Aktivitäten

Zum Sinn dieser Dokumentation

Es würde jedem gebühren, die John F. Kennedy-Zivilcourage-Medaille verliehen zu bekommen, dessen Verdienst im ausdauernden Widerstand, ja besser im Versuch zur Lösung drängender Probleme liegt. Wobei denen, die still im Verborgenen tätig sind, höchste Anerkennung gebührt.

Es sind all die Personen und Gruppen im Hintergrund, die so weit schon sind, dass man sie nicht zu kennen braucht . . . . . !

Eines der wichtigsten Demokratie-Vermächtnisse John F. Kennedys und seines Bruders Robert:

• Notwendigkeit einer Ausbildung der Staatsbürger in den wichtigsten gesellschaftlichen Bereichen, gerade auch in der sogenannten „Politeia“ (altgriechischer Begriff für Politik), das heisst in den öffentlichen Belangen, Anliegen, also in denen des Gemeinwesens und Gemeinwohls – in diesem Zusammenhang die Tugend der Zivilcourage – eine Zwillingseigenschaft dieser so definierten Intelligentia.
• Das Volk bedarf dazu der wichtigsten Informationen, weil es die Besten unter sich und für sich an seine Spitze zu wählen hat, auf dass diese sich dort halten und den Staat wie die Gesellschaft vor größerem Schaden bewahren.

Das auch ist das Programm der ANP (*), eben des Politologen J.Bruno (Bob) Koeppl-Robert Kendel, von dem noch ausführlich die Rede sein wird.

Die ANP steht für

• AKADEMIE FÜR NEUE POLITISCHE FÜHRUNGSKRÄFTE –
• ACADEMY FOR NEW POLITICAL LEADERSHIP

+ + + ANP + + +

BILD ANP
http://www.antaris.com

BILD:
Kennedy (1962) nachdenklich und überlegen unbestechlich, dann entschieden –
die wahre Mischung eines geeigneten Politikers

Die tausend Tage der Regierung John F.Kennedy deuten an: die beiden Kennedys wären in die Lage versetzt gewesen, die USA, den Westen von Grund an systematisch zu reformieren.
Die beiden Kennedys würden mit ihrem hochqualifizierten Stab die USA zu einer tatsächlich freien und fortschrittlichen Nation gemacht, uns auch in Deutschland einiges erspart. Die Kennedys besaßen genügend Ausstrahlung auch auf andere Teile der Welt. Gerade deshalb standen sie beide diesen dunklen Kreisen, die unhehre Ziel verfolgten, im Weg.

Kennedy besaß Kenntnis von den Verbindungen, die das US-Establishment bis hoch in die Spitzen der UDSSR pflegte und den Ost-West-Konflikt am Leben hielt.

DER WIDERSTAND IM DRITTEN REICH –
Mutige Frauen und Männer . . . . in Relation dazu viele, die nie bekannt wurden, still widerstanden hatten . . . .

Nicht sehr viel später, eigentlich gar nicht später, nämlich schon 1938 und 1939, 1941, widersetzten sich andere diesem hitlerischen System, das die Mehrheit der Deutschen schwer hinters Licht führte.
Einige leisteten Widerstand aus christlichen, aus rechtsstaatlichen Gründen. Einige aus einem Pflicht- und Verantwortungsgefühl für die nächste Generation, oder gar sehr viel weitergehender.

Darunter auch der Vater der beiden Initiatoren der Projekte ANTARIS und ANP.
Der Vater Dr. Josef Köppl, damals – 1941 – ein kleiner Amtsrichter (zeitweise Ermittlungs- und Haftrichter, dann auch Staatsanwalt), immerhin Staatsbeamter mit einem Dienstherrn an der Spitze, dem man damals schon – während seiner Herrschaft – wegen seines koordinierten, hetzerischen Geschreis als wahnsinnig einstufen musste.
Aber das Volk folgte diesem Wahnsinnigen mehrheitlich! Folgte ihm nahezu bis in seinen Untergang! Aus einem oben bereits erwähnten Minderwertigkeitskomplex wie Hass heraus, mit einer Portion Obrigkeitshörigkeit, welche bis heute im Grunde anhält, konnte das schreckliche Werk der NS-Oberen gelingen: die Vernichtung Deutschlands mithilfe angelsächsischer Kräfte!
Dass Hitler ein Verräter gegenüber den tatsächlichen Interessen des deutschen Volkes als ehemalige große Kulturnation war, wird in einer anderen Dokumentation aufgezeigt.

Dokumente des Widerstandes dieses Richters

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Widerstandskämpferausweis d. Richters Dr. Josef Köppl (ausgestellt von Seiten des Vorsitzenden der FAB, Dr. Gerngross, 1947 mit Genehmigung der US-Besatzungsregierung, unterzeichnet durch den Bürgermeister der Stadt Passau, Heinz Wagner)

BILD:
Buch „Passau in der Zeit des Nationalsozialismus“
Autor Univ.Prof. Dr. Winfried Becker, aus Schriften der Universität Passau, 1999,
mit Hinweisen auf den Widerstand des Richters Dr. J. Köppl ab 1941 (Passauer Widerstand „Hochstraßenkreis“)

Weitere Informationen dazu
unter http://www.constantin-v-antaris.de
unter Lebensläufe der Projektbetreiber, hier Lebenslauf des Vaters.

Der Richter hatte nicht nur im Herbst 1941 den konspirativen Widerstand „Hochstraßenkreis“ zusammen mit Dr. Stephan Billinger und Heinz Wagner (beide nach 1945 Bürgermeister der Stadt Passau)

BILD:
Passau, Innkai, Landgericht

errichtet, sondern hat auch im Amt das getan, was von einem Beamten in Unrechtssystemen erwartbar: er widersetzte sich intern gegenüber seinem Vorgesetzten als junger Staatsanwalt der Teilnahme an einer Sondersitzung des Volksgerichtshofes unter Vorsitz Roland Freislers in Prag (er sollte mit die Anklage vertreten), er sprach den bischöflichen Sekretär Dr. E. Janik vom Vorwurf des Schwarzhörens und anderer Strafvorwürfe frei, er entließ in den letzten Monaten der Herrschaft des Regimes politische Strafgefangene aus der Haftanstalt in der Theresienstrasse

BILD:
Haftanstalt Theresienstrasse

und er beteiligte sich frühzeitig an der Widerstandsbewegung FAB, die Freiheitsaktion Bayern, so er wenige Wochen vor Kapitulation zum Tode verurteilt wurde (das Urteil blieb unvollstreckt). Dass Hitler ein außerordentlicher Antichrist und Verbrecher, war diesem Richter bzw. Staatsanwalt klar. Dass Hitler wie seine engsten Leute (mit Ausnahme u.a. Rudolf Heß) tatsächlich zugleich britisch-amerikanisch-deutschen Kreisen, die über Vorspiegelung falscher Tatsachen (unter der Maske von Demokratie und Freiheit) auf Welteroberung aus waren, zuspielte, und den Auftrag besaß, Deutschland restlos zu zerstören, nicht.
Es ist Faktum, dass Hitler eine ganze Reihe von militärisch-politischen Fehlentscheidungen getroffen hatte (nicht nur Feindbilder geschürt, Hass gegen Juden in vielen Deutschen gesät, sondern auch einen Angriffskrieg unter Vorspiegelung falscher Tatsachen inszeniert, einen Vielfrontenkrieg geführt etc.). Er begann sein Amt mit der Inszenierung des Reichstagsbrandes in 1933, den er zum Vorwand für Gleichschaltung der Presse und Ausschaltung seiner Gegner nutzte.

gelebte Zivilcourage im Amt nach 1945

Gelebte Zivilcourage (auch die Courage im Amt) würde Deutschland, Europa vor schwerster Verwüstung bewahrt haben!
Es sieht so aus, dass es sich nach 1945 wiederum schwer belügen ließ und weiter belügen läßt.
Auch nach 1945 – nachdem alles schon in Trümmern lag – war Zivilcourage im Amt weiterhin erforderlich, wird jedoch bis in die heutigen Tage immer weniger praktiziert, so sich ein neuerliches Unheil (immense soziale Not durch Korruption, in der Folge Massenarmut, ja selbst Naturkatastrophen etc.) zusammenbraut.

Der gleiche Richter, von der US-Besatzungsregierung bereits wenige Monate nach der Kapitulation der deutschen Wehrmacht, Anfang August 1945 zum Richter beauftragt, widersetzte sich fast zwanzig Jahre danach, 1964, durch einen Affront mit einem der mächtigsten Politiker der Republik, nämlich Dr. Franz-Josef Strauß (CSU – Vorsitzender, noch 1962 Bundesverteidigungsminister), und seinem Medienmogul in Niederbayern, Dr. Hans Kapfinger (Herausgeber der PNP, Passauer Neue Presse): es war die Kapfinger-Strauß-Affaire. (*1)
Der Richter (inzwischen Landgerichtsdirektor) versuchte als Vorsitzender einer Strafkammer die Unabhängigkeit des Gerichts gegenüber Einflüssen der Presse und der Politik zu wahren. Er ließ es zur Anklage gegen diesen Medienmann und Duzfreund von Strauß kommen.
Weil er das tat und sich hiervon auch nicht durch massiven Wink aus der bayerischen Staatsklanzlei abbringen ließ, wurde er aufs Abstellgleis gestellt und zwangsläufig nur noch ständiger Vertreter des Präsidenten des Landgerichts Passau.

BILD
Dokument einer Erklärung Dr. Josef Köppls
zum Fall Strauß-Kapfinger

Zur Kapfinger-Strauß Fibag-Affaire
Quelle:

Klicke, um auf redebresser.pdf zuzugreifen

Dokumentation-Affairen-Journalismus
von Klaus Bresser
Seiten 3 ff

Darin heisst es lapidar:
Dr. Hans Kapfinger, Herausgeber der Passauer Neuen Presse (PNP), war als der Duzfreund Franz-Josef Strauß auch in die Fibag – Affaire verwickelt.
Die Affaire mündete in einen parlamentarischen Untersuchungsausschusses in Bonn, der allerdings F.J.Strauß mit knapper Mehrheit freisprach.
Es heißt in der Schrift Klaus Bressers:
„die jeweiligen politischen Mehrheiten steuern die Wahrheitsfindung!“
(Seite 3)

Deutlicher geht es nicht zu sagen!
Klaus Bresser: Aber genau so verlaufe auch die Einflussnahme auf Rundfunk- wie Fernsehsender (Seite 5).

Theo Sommer ließ sich ebenso über die Beziehung Kapfinger-Strauß aus.
Quelle: http://www.france-mail-forum.de/fmf28/cult/28sommer.htm

„Bald wird etwas passieren!“ Die Zeit, 43/ 2002

Weiteres zu FJS und Dr. Hans Kapfinger über http://www.google.de:
http://www.google.de/search?q=Hans+Kapfinger+Herausgeber&hl=de&lr=&ie=UTF-8&oe=UTF-8&start=10&sa=N

unter Verweis auf einen mir sehr wohl bekannten Forumsbeitrag, da aus eigener Feder:
http://www.constantin-v-antaris.de

Das Thema:
„Heute der Jahrestag der Verurteilung und Hinrichtung der Geschwister Scholl – eine Mahnung an die Gegenwart“

Darin heisst es:
(1)
Genau vor 61 Jahren wurden vom sogenannten deutschen Volksgerichtshof unter Vorsitz Roland Freislers i m Münchner Justizpalast die beiden Scholl Geschwister zum Tode durch Fallbeil verurteilt, wurde noch am gleichen Tage dieses Urteil im Namen des deutschen Volkes vollstreckt!
Damit ging Deutschland nicht nur moralisch unter.
„Im Namen des Volkes!“

Gerichte sprechen auch heute „Im Namen des Volkes!“ häufig genug Unrecht.
Denn was ist das Gesetz anderes als ein Hohn auf das Recht, ist das Gesetz von Gesetzgebern entstanden, die dem Volk ihren Willen aufzwangen, sich an höher stehendes Recht nicht gebunden fanden.
In Unrechtzeiten herrscht das „Gesetz“ über dem Recht.
Dumme oder untertänige Juristen – Staatsanwälte oder Richter, nicht nur sog. Rechtsanwälte – wenden dann das Gesetz pflichtgetreu so an, als wäre es ein Unabdiktum.
Das taten sie damals sehr sehr häufig – in den Jahren vor 1933 und vor allem danach.
Selten waren diejenigen Juristen, die sich weigerten, das Gesetz über das höherrangige Recht zu stellen.
Der Volksgerichtshof und Roland Freisler mit verschiedenen Landgerichtsdirektoren an seiner Seite war ein politisches Tribunal.

(2)
Auch heute berufen sich viele Staatsanwälte und Richter, selbst im BGH (man sehe sich an den XI. Senat bei Verfahren in Sachen Immobilienmassenbetrug von Banken, vgl. die Mitteilungen der Rechtsanwälte Fuellmich&Assoc. der zehntausenden von Geschädigten), auf das Primat der Politik.

Ein alter Fehler, der Deutschland von damals 1945 endgültig den Garaus einbrachte.
Die Judikative ist in einem Staat letztlich die alles entscheidende Instanz! Sie allein wäre in der Lage, Verkalkungen im Stellengetriebe aufzulösen und geeignetes Personal in die Ämter und Stellen gelangen zu lassen, sofern sie prozessieren und sich zu wehren wissen.
Haben diese Juristen, die diesen Rechtsschutz dem geeigneten Fachpersonal verweigern, keinen Verstand? Wissen sie nicht, dass sie dem Staat einen Infarkt bereiten, damit sich selbst beschädigen?
Der ehemalige Jurist und Diplomvolkswirt, Publizist, Freund des Rechts, Beobachter des Prozesses des Volksgerichtshofes gegen Mitglieder der „Weißen Rose“ (Schmorell, Huber, Graf am 19.04.43, vollstreckt am 13. Juli 43), leider nicht auch ein Beobachter des Prozesses gegen die Geschwister Scholl am 22.Februar 1943 (vollstreckt noch am gleichen Tag) – alle bestattet am Friedhof Am Perlacher Forst, gleich neben der Hinrichtungsstätte (Gefängnis Stadelheim) in Giesing / Harlaching . . . . . dieser ehemalige Großjurist also namens Dr. Otto Gritschneder, heute fast 90 Jahre alt, schrieb am 21. Februar 2003 in der BAYERISCHEN STAATSZEITUNG:
Alle mit dem Rechtsleben unseres Staates befassten Juristen, Politiker, Lehrer, Journalisten sollten das Grundsatz-Urteil der Bundesverfassungsrichter (1 BvR 112 / 65, womit gemeint ist das Urteil des 1. Senats, vgl. auch NJW 1973, 1221-1226) aus dem Jahre 1973 nachlesen und beherzigen.
Die Richter des obersten Gerichts der Bundesrepublik Deutschland (damals Westdeutschland) erkannten, das Recht steht über dem Gesetz dann, wenn das Gesetz dem höherrangigen Recht widerstrebt.
Die, die das ablehnen oder leugnen, nennt man sogenannt „Positivsten“. Nicht dass damit gemeint ist, sie seien „positiv“ im Sinne des landläufig Gemeinten. Nein, es heisst in der Jurisprudenz (Weisheit des Rechts), dass sie „positiv“ seien, einer Auffassung anhängen, dass Menschen bestimmen, was Recht ist und nicht übergeordnete Instanzen wie die „Schöpfungsordnung“ oder die Rechtsordnung der Natur, des generellen Lebens.
Die Verteidiger des „Positivismus“ fragen nicht nach dem Unsinn eines Gesetzestextes und gehen damit den Weg des geringsten Widerstandes. Sie biegen das Recht zum Vorteil des Unrechts, des herrschenden Gesetzes, zurecht.
Schon 1924 entschied das ehemalige Reichsgericht in Leipzig verhängnisvollst, unheilschwanger, dass Richter überhaupt nicht befugt sind, einem „ordnungsgemäß erlassenen Gesetz“ zu widersprechen.
Damit setzten sie das Signal für die Vergewaltigung des Rechts durch eine Horde von vorsätzlichen Rechtsbrechern, die das Schicksal Deutschlands in die Hand nahmen, Deutschland ruinierten.
All das nachzulesen in obigem Artikel Dr. Otto Gritschneders und in weiteren seiner Werke (siehe Anhang).
Diese juristische Persönlichkeit hat wohl aus der Vergangenheit gelernt. Sie durchlebte die Zeit leidvollst, da geboren 1914. . . . . . .

(4)
Die Dreiflüssestadt barg aber nicht nur Nazis in ihren engen Gassen und Mauern. Dort wo die drei Flüsse zusammenflossen, sich zu einem riesengroßen Strom vereinten, genau dort, wo dieses Landgericht, etwas unterhalb davon zur Spitze der Altstadt hin, wo die Flüsse alle zusammenkommen, das Amtsgericht vorzufinden ist, genau dort gab es diesen Richter mit Namen Dr. Josef Köppl (geboren am 13. Januar 1907 in Augsburg).
Geboren in einer Stadt, aus der offenbar mutigste Juristen – mehr als anderswo – zum Vorschein kommen!
Erinnert wird an den leitenden Oberstaatsanwalt Dr. Jörg Hillinger, dessen mutige Ermittlungen die Kohlspendenaffaire auslöste, der hochwahrscheinlich auf der Strecke von Augsburg nach Dillingen ermordet worden sein dürfte . . . . eine Strecke, die dieser Richter Köppl auch immer zurückgelegt hatte, um während der Naziherrschaft zu seinen angeheirateten Verwandten in Lauingen und Dillingen zu gelangen.
Dieser Richter wagte – wie schon oben erwähnt – zusammen mit dem wuchtigen Dr. Stephan Billinger (der bald nach Besetzung der Stadt durch die US-Armee erster Oberbürgermeister dieser Stadt Passau werden sollte) schon früh – schon im Herbst 1941, sich dem System so deutlich zu widersetzen, dass er und sein Kreis Kopf und Kragen riskierten. Es war der sog. kleine und verschwiegene Hochstraßenkreis, der Ort einer Straße hoch über der Dreiflüssestadt.

Ein denkwürdiger Kreis von Widerständlern, die die Grundlage des Rechts, das höherrangigere – weit über dem Gesetz stehende – sehr viel wichtiger nahmen als den Führer, der mit „Heil Hitler!“ untertänigst zu grüßen war, was eigentlich schon damals bedeutet haben müßte: „Heilt ihn doch endlich!“. . . . . . .“

(8) „Die Republik Deutschland stand einmal glanzvoll in der Welt nach 1945 da. Heute wird sie zum Gespött, weil Unrechtspolitiker es regierten und regieren. Sie treten das Recht mit Füßen.
(9)
Ein Artikel über Dr. Gritschneder trägt die Überschrift

„Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf“.

Auch er ist im Januar geboren, am 11. Januar 1914. Ein überzeugter, jedoch nicht blinder Katholik, so in der Wochenendbeilage des Donaukuriers mit seinen Heimatzeitungen in der Ausgabe Samstag/Sonntag am 09./10.Januar 1999.“
„Viele verkauften ihre Rechtsseele für ihre Karriere. Die Professoren der Juristischen Fakultät wussten und schrieben plötzlich: „Der Führer ist die Quelle allen Rechts!“.
Europäisches Rechtsdenken von zweieinhalb Jahrtausenden wurde plötzlich und aalglatt auf den Kopf gestellt, so in diesem Artikel. Einer dieser, der Staatsrechtler Maunz, der nach 1945 gar bayerischer Kultusminister (Staatsminister!) wurde, der auch noch das Grundgesetz kommentierte. Ein Wendehals in Amt und Würden. Kirchen und Justitia widersprachen nicht!

Und weiter, warum sich die Demokratie
wie damit auch die Justiz
in geld- wie machtversessenen Gesellschaften
so schwer tut . . . .

Was Demokratie wirklich ist, wollten viele in Presse, Politik und Volk noch immer nicht wahrhaben, weil sie das Ideal nicht leben wollten: der (ihr eigener) Egoismus schob diesem Ideal den Riegel vor.
Das Ideal einer Demokratie scheiterte schon relativ früh an den extremen und mächtigen Cliquen, an den Selbstbereicherungsinteressen in Staat und Gesellschaft, so die Gemeinwohlinteressen (die Interessen der „politeia“) viel zu kurz kamen. Sie definierten den Staat, das Volk für sich: sie schufen Gesetze, die wenig mit dem Wohl des Volkes, viel mit sich selbst zu tun hatten!

Beispiel Parteien: hier wiederum die CSU unter Franz-Josef Strauß.

Ein Bericht über den Kampf der CSU gegen die Bayernpartei (BP).

Quelle: http://www.no-brand.de/danubia/texte/Danuben/geislhoeringer.doc

Thema:
„Dr. jur. August Geislhöringer Innenminister des Freistaates Bayern“

Vorbemerkung:
August Geislhöringer war auch maßgeblicher Mann der Bayernpartei.
Er war Widerständler, der den Plänen des Großkapitals unter Führung der US-Regierung mit Anhängsel CSU im Wege stand.
Er musste beseitigt werden. Mit allen Mitteln.
Und sei es dadurch, ihm einen Prozess anzuhängen!
Hätte sich dieser Mann durchgesetzt (die Bayernpartei hatte zeitweise 25% der Wählerstimmen in Bayern an sich gebunden), wäre es wohl mit dem Land Bayern nicht zu diesem Ausverkauf im Zuge einer Umerziehung (Amerikanisierung/Materialisierung) gekommen.
Wie verkommen (aus dieser Warte) es heute aussieht, das zeigt der Bayerische Rundfunk alltäglich. Allein sein Musikprogramm ist bei den gängigen Sendungen wie B3 und B4 und B2 zu Zweidrittel angelsächsisch. Was das noch mit dem Grundversorgungsauftrag des ö.r. Senders für dieses Land, mit den Grundlagen der Bayerischen Verfassung zu tun hat, soll jemand dieser Verantwortlichen mal erklären!

Ein Beispiel für die Notwendigkeit eines gesunden Widerstandes.
In obiger Einlassung heisst es:

„Die Bayernpartei, deren Fraktion im Landtagsplenum auf der äußersten rechten Seite saß, verfocht einen vaterländisch-bayerischen Konservativismus. Wirtschaftspolitisch erstrebte sie „die Zusammenfassung aller Berufsstände in Standesvertretungen und die Schaffung einer dem Landtag gleichberechtigten Ständekammer“, wandte sich gegen Machtkonzentration der Monopole und „Staatskapitalismus“ und reklamierte den Schutz des Mittelstandes vor Warenhauskonzernen. In der Außen- und Deutschlandpolitik forderte sie die „Wahrung des Selbstbestimmungsrechtes und der Gleichberechtigung aller europäischen Staaten“. . . . . . . begehrte die Pflege „einer im bayerischen Volk wurzelnden Kunst“ und . . .. . . . . Dem angestammten Herrscherhaus der Wittelsbacher bekundete sie vielfach ihre Sympathie.
Unter Losungen wie „Bayern muß Bayern bleiben“ (Landesversammlung 1949) und „Gesamte Stoßkraft nach links“ (Bundestagswahl 1953) erlangte die Partei beachtliche Wahlerfolge (27,4 Prozent in der Landtagswahl 1950). Unter ihren Abgeordneten dominierten Akademiker, Unternehmer, Gewerbetreibende und Großbauern . .. .. .. . . . . . Das „Office of the U.S. High Commissioner for Germany“ bewertete die BP in einer 1952 verfaßten Studie kritisch: „On general political and economic questions, the BP viewpoint ist usually extremely conservative and includes opposition to denazification, land reform and workers’ codetermination. Its Landtag delegation has proposed that the Jewish ritual slaughter of animals be banned.“

Das war die NAZI-Keule: die neuen Machthaber ließen jede bedeutende Person des öffentlichen Lebens, die ihren Interessen gefährlich nahe treten konnte, sich nicht unterordnen wollte, über ihre Presse gern als extremistisch denunzieren. Das passte der CSU ins Programm. Eigene Deutsche im Dienste einer Fremd-Macht, die sich aus heutiger Sicht dem Vorwurf der Zerstörung der Kulturen und Strukturen, gar der extremen Einmischung in andere, wirklich souveräne Staaten ausgesetzt sieht (Deutschland ist nicht einmal heute souverän).
Dabei hatte die BP Konstruktives im Sinn:

„Zu den wichtigsten Weichenstellungen seiner Amtszeit gehören der Ausbau und die Vermehrung der Ingenieurschulen, mit dem der technische Nachwuchs gefördert und Bayern auf dem Weg zum modernen Industriestaat.“ . . . . . .“
„Als es der CSU 1957 mit Hilfe von Intrigen gelang, die Bayernpartei aus der Koalition zu lösen und Hoegner zur Aufgabe zu zwingen, war es Geislhöringer, der seine Unterschrift unter die Rücktrittserklärung verweigerte und sie erst vollzog, „als ihm seine Parteifreunde zusetzten, daß er dann schuld daran sei, wenn die Bayernpartei nicht in die CSU-Regierung komme“ (Hoegner). Unmittelbar darauf zeigte sich, daß sein Zögern wohlbegründet war: die CSU brach schnöde ihre Versprechungen und stieß die Bayernpartei in die Opposition, wo sie dem allmählichen Niedergang anheimfiel.“
„. . . . erreichte man es jetzt unter veränderten politischen Vorzeichen, Geislhöringer und den BP-Vorsitzenden Baumgartner – „die führenden und für die CSU gefährlichsten Köpfe der Bayernpartei“ (Unger), „zwei ihrer populärsten Figuren und Zugpferde“ (Stöss) – mit Gerichtsverfahren zu überziehen.
Geislhöringer, der sich wacker verteidigte, wurde vom Vorwurf der Bestechung freigesprochen, dann aber überraschend eines Meineides vor dem Ausschuß für schuldig befunden und nach der damaligen rigiden Strafpraxis zu einer Haftstrafe von 15 Monaten verurteilt (während der CSU-Politiker Friedrich Zimmermann dasselbe Delikt unbeschadet überstand). Die Wiederaufnahme des Prozesses mit dem Ziel der Rehabilitierung brachte bald Entlastendes zutage, doch starb Geislhöringer, bevor das Verfahren abgeschlossen war. Für Danubia war er stets ein Ehrenmann, die Mitgliederversammlung am 20. Juli 1963 hielt fest, daß er „für den Bund ohne Tadel war.“ . . . . . .“
„Bereits in zeitgenössischen Kommentaren wurden die Urteile kritisiert. Hans Kapfinger, Herausgeber der „Passauer Neuen Presse, schrieb: „Wenn man hundertmal sagt, der Prozeß in München sei kein politischer Prozeß gewesen, so ist das nur in einem Sinn richtig. Dieser Prozeß ist überhaupt nur von der politischen Atmosphäre her zu begreifen“. Wilhelm Hoegner meinte später: „Die Meineidsprozesse gegen die früheren Minister der Bayernpartei sind kein Ruhmesblatt für die bayerische Justiz“ – eine Beurteilung, der sich auch Ministerpräsident Dr. Hans Ehard anschloß.“
„Die Hintergründe der Affäre werden von der politikwissenschaftlichen Literatur einhellig als dubios bewertet. Unger konstatiert eine „Kriminalisierung“ und „noch immer umstrittene Verurteilung“. Olzog (Die politischen Parteien, München 1964) spricht davon, die BP habe sich von ihren Gegnern in „nicht vollends geklärte Skandale (Spielbankenprozeß) verwickeln“ lassen. Nach Stöss handelte es sich bei dem arrangierten Skandal um eine Folge „des unerbittlichen Konkurrenzkampfes zwischen BP und CSU“, mit der „die wichtigsten Führungsfiguren der BP politisch erledigt wurden“ und die CSU zur Staatspartei aufstieg: „Das Mittel des politischen Rufmordes verfehlte nicht seine Wirkung.“
Die Strafen fielen so hart aus, „daß der Verdacht nie verstummen wollte, es habe sich hier um stark politisch beeinflußte Urteile gehandelt“. . . . . .“

Im nächsten Abschnitt

Ein Versuch der Gegenwehr –
Eine Konzeption zur Herstellung
der Unabhängigkeit von Gerichten und Medien

Quelle: http://www.constantin-v-antaris.de

1. Erster Entwurf einer Staatskonzeption
 (A) Staatsfinanzen
 (B) Unterwanderung, Auflösung der Grundrechte
 (C) Verstöße gegen den Gewaltenteilungsgrundsatz
 (D) Nun wieder zu den Individualrechten, den vorrangig gestellten Grundrechten.
 (E) Das Recht zum Widerstand gemäß Art. 20 Abs. 4

Erster Entwurf einer Staatskonzeption
(Wiederherstellung der grundgesetzlichen Lage in der BRD)

“ – Lassen wir uns auf die Werte des Grundgesetzes hin einigen –
Seine Werte sind (keine absolute, abschließende Darstellung!): . .. . . . . . “

Weiteres wird an dieser Stelle (möglicherweise erst in den nächsten Teilen in den nächsten Wochen ausgeführt, um der Berechtigung und Notwendigkeit für eine ANP Rechnung zu tragen)!

Die Realität nämlich ist:
Wer sich für dieses Grundgesetz, sprich Gemeinwesen, für Allgemeininteressen einsetzte, galt bei immer mehr Menschen in Schlüsselbereichen als Träumer, ja als Spinner oder gleich als verrückt, den man wegsperren müsste.
Wie pervers und vor allem wie ähnlich zu den Zeiten Hitlers!
An dieser Einstellung sollte sich vierzig Jahre später kaum etwas geändert haben.

Es sollte noch viel schlimmer kommen!
Westdeutschland, das wiedervereinigte Deutschland fiel regelrechten Räubern zum Opfer!

Hier nun zu einem der Wenigen, die das aufdeckten. Wobei ganz klar ist, dass überhaupt nicht bekannt sind, wie viele das auch getan hatten!